Diskurs

Die Verwertungsgesellschaften begrüßen die klaren Worte von Justizminister Maas zur Verlegerbeteiligung bei der Konferenz der Initiative Urheberrecht in Berlin.
Der Bundesminister der Justiz und für Verbraucherschutz Heiko Maas hat sich bei der Konferenz der Initiative Urheberrecht zur „Zukunft des Urheberechts“ am 1. Dezember 2015 in Berlin dafür ausgesprochen, dass Verleger auch in Zukunft an den gesetzlichen Vergütungsansprüchen, wie beispielweise aufgrund der gesetzlich erlaubten Privatkopie, beteiligt werden können (siehe News vom 1. Dezember 2015).
„Wir werden uns in Brüssel dafür einsetzen, dass eine Beteiligung der Verleger an den gesetzlichen Vergütungsansprüchen auch künftig möglich sein wird“, erklärte Maas in seiner Rede beim Kongress in Bezug auf das Reprobel-Urteil des EuGH. „Die gemeinsame Wahrnehmung von gesetzlichen Vergütungsansprüchen ist eine große Errungenschaft und die sollten wir auch verteidigen.“
Die betroffenen Verwertungsgesellschaften VG Wort, GEMA, VG Bild-Kunst und VG Musikedition „begrüßen dieses politische Signal in hohem Maße“, heißt es in einer Pressemitteilung. Es entspreche dem satzungsgemäßen Selbstverständnis ihrer Organisationen, die von jeher Autoren und Verlage vertreten und die Einnahmen aufgrund der gesetzlichen Vergütungsansprüche nach festgelegten Verteilungsschlüsseln einheitlich aufteilen. Die Verwertungsgesellschaften begrüßen auch, dass sich Minister Maas auf der europäischen Ebene dafür einsetzen will, Rechtssicherheit in diesem Bereich zu erzielen. Auch der Börsenverein begrüßte die Äußerungen von Maas.