Expertenkommission: "Reformbedarf im Urheberrecht"

In ihrem aktuellen Jahresgutachten kritisiert die Expertenkommission Forschung und Innovation das bestehende Urheberrecht als „zu wenig innovationsorientiert“. Die EFI fordert die Einführung einer „allgemeinen Wissenschaftsschranke".
Im Urheberrecht werde die wachsende wirtschaftliche Bedeutung nutzergenerierter Inhalte wird nicht ausreichend berücksichtigt, heißt es in der EFI-Pressemitteilung. „Um dieses innovative Potenzial zu nutzen, sollte die kreative Umgestaltung von Werken unter bestimmten Bedingungen zulässig sein. Die komplexen Bestimmungen des Urheberrechts müssen vereinfacht und für die Nutzer transparenter werden.“
Als Beispiel nennt die Expertenkommission, die wissenschaftliche Politikberatung für die Bundesregierung leistet und regelmäßig Gutachten zu Forschung, Innovation und technologischer Leistungsfähigkeit Deutschlands vorlegt, YouTube und erklärt: „Aus volkswirtschaftlicher Sicht können weitreichende Schutzrechte nachteilig sein, wenn sie kreative Nutzer einschränken und somit die Schaffung neuer Werke durch Nutzer verhindern.“
„Reformbedarf im Urheberrecht“ sieht die EFI in ihrem Jahresgutachten 2015 (Download, hier: S. 60 – 69) bei folgenden Punkten (Handlungsempfehlungen):

  • Einführung einer allgemeinen Wissenschaftsschranke, „die einen möglichst umfassenden Zugang zum Wissensbestand praxistauglich regelt",
  • Vereinfachung des Urheberrechts, denn die „bestehenden Regelungen im Urheberrecht sind sehr komplex gehalten und stehen so einer verstärkten Rechtsakzeptanz entgegen",
  • Warnhinweise statt kostenpflichtiger Abmahnungen über den Zugangsvermittler an Personen, „die das Urheberrecht verletzt haben“ sowie
  • mehr empirische Forschung zum Urheberrecht.