Diskurs

Als „Digital-Kommissar“ ist Günther Oettinger in der neuen Europäischen Kommission unter anderem zuständig für das Urheberrecht.
Günther Oettinger übernimmt in der neuen EU-Kommission das Ressort Digitale Wirtschaft und Gesellschaft. Das gab Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker bei der Vorstellung der 28-köpfigen Kommission am 10. September 2014 in Brüssel bekannt. Dabei wird in der neuen EU-Kommission die Rolle der Vizepräsidenten aufgewertet, Sie erhalten starke Koordinierungsfunktionen. So untersteht der 60 Jahre alte CDU-Politiker dem Esten Andrus Ansip, der als Vizepräsident der EU-Kommission für den Gesamtbereich „digitaler Binnenmarkt“ verantwortlich sein wird.
Der Bereich Urheberrechtspolitik war bisher der EU-Direktion Binnenmarkt (DG MARKT) zugeordnet. Oettinger, der politisch bisher kaum Berührungspunkte mit seinen neuen Aufgabenfeldern hatte, ist als Kommissar der DG CONNECT auch für das Kreativ-Programm MEDIA (bisher DG Education and Culture) und die multimedialen Aktivitäten der EU-Kommission (Euronews, Euranet, European Audiovisual Observatory) zuständig.
„Um die durch digitale Technologien eröffneten Möglichkeiten besser nutzen zu können, müssen nationale Silostrukturen in den Telekommunikationsvorschriften, im Urheberrecht und Datenschutzrecht, bei der Verwaltung von Funkfrequenzen und in der Anwendung des Wettbewerbsrechts aufgebrochen werden. Auch die Urheberrechtsvorschriften, die zukünftig in den Aufgabenbereich des Kommissars für die digitale Wirtschaft und die digitale Gesellschaft (Günther Oettinger) fallen, sollten angesichts der digitalen Revolution und des gewandelten Verbraucherverhaltens modernisiert werden. Sie sollten zum Aufbau einer erfolgreichen europäischen Medien- und Inhalteindustrie beitragen. Die kulturelle Vielfalt wird dabei eine Priorität der Kommission bleiben“, heißt es in der Selbstdarstellung der neuen EU-Kommission.
Das entspricht dem, was Juncker bei seiner Wahl zum Präsidenten in seinen „Politischen Leitlinien für die nächste Europäische Kommission” verkündet hatte (siehe News vom 16. Juli 2014).