Update 2 | Die Bundesregierung hat ihre Kompromisslösung bei den EU-Trilog-Verhandlungen im Zusammenhang mit der EU-Urheberrechtsreform in der Antwort auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion verteidigt.
In ihrer Antwort (...
Erste Anhörung zu "Korb 2"
Erste Anhörung zu "Korb 2": Es ging um die Fragen
1) wird eine Neuregelung zu §§ 54, 54a UrhG benötigt,
2) sind die Regelungen
a) zu § 54 mit der Bagatellklausel und
b) zu § 54a mit der Obergrenze 5 % des Verkaufspreises akzeptabel.
Mehr dazu unter "Korb 2".