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Aktuelles

Vergütungsregeln: Zeitung verurteilt zur Honorarnachzahlung

Erstmals hat ein Landgericht die Vergütungsregeln an Tageszeitungen als Grundlage für angemessene Honorare genommen und den Verlag des Bonner General-Anzeigers zu beträchtlichen Nachzahlung an zwei freie Journalisten verurteilt.

Save the Date: Urheberkongress am 6. September 2013

„Selbstbestimmung im digitalen Netz – Urheberrecht und Nutzerinteressen in der Balance?” Unter diesem Titel veranstaltet die Initiative Urheberrecht gemeinsam mit iRights.lab am 6. September 2013 in Berlin einen eintägigen Kongress.

Urheberrechtsschutz für Pippi Langstrumpf ja, aber ...

Die literarische Figur Pippi Langstrumpf genießt Urheberrechtsschutz, hat der BGH entschieden. Die Klage gegen Penny-Markt wegen Pippi-Abbildungen aber wies er ab.
Die Penny-Markt GmbH hatte zur Bewerbung von Karnevalskostümen Abbildungen verwendet, die sich an Astrid Lindgrens Figur anlehnten. Aus diesem Grund verlangte die Erbengemeinschaft der 2002 verstorbenen Autorin Schadensersatz in Höhe einer fiktiven Lizenzgebühr von 50.000 Euro. Das LG und OLG Köln gaben der Klage statt.

Urheberrechtsschutz für Pippi Langstrumpf ja, aber ...

Die literarische Figur Pippi Langstrumpf genießt Urheberrechtsschutz, hat der BGH entschieden. Die Klage gegen Penny-Markt wegen Pippi-Abbildungen aber wies er ab.
Die Penny-Markt GmbH hatte zur Bewerbung von Karnevalskostümen Abbildungen verwendet, die sich an Astrid Lindgrens Figur anlehnten. Aus diesem Grund verlangte die Erbengemeinschaft der 2002 verstorbenen Autorin Schadensersatz in Höhe einer fiktiven Lizenzgebühr von 50.000 Euro. Das LG und OLG Köln gaben der Klage statt.

Privatkopieabgabe rechtens - Amazon muss zahlen

Eine allgemeine Privatkopieabgabe auf Speichermedien kann mit dem EU-Recht vereinbar sein, hat der Europäische Gerichtshof (EuGH) entschieden.

EP-Rechtsausschuss: Rechte der Urheber "vergessen"

Der Rechtsausschuss des Europäischen Parlaments hat am Dienstag einstimmig seine Änderungsanträge zur EU-Richtlinie zur kollektiven Rechteverwertung und Online-Musik beschlossen.

Ausschüttungen: Patentamt prüft und schweigt

Die Bundesregierung – sprich: das Bundesministerium für Justiz – will keine Stellungnahme zu möglichen Auswirkungen zweier Urteile auf die Ausschüttungspraxis deutscher Verwertungsgesellschaften abgeben.

ProSiebenSat.1: Erste Vergütungsregeln für TV-Produktionen

Regie- und Schauspielerverband haben sich mit der ProSiebenSat.1 auf gemeinsame Vergütungsregeln geeinigt. Sie wurden am 1. Juli unterzeichnet und sind sofort in Kraft getreten.

Wichtiges Urteil des EuGH in Sachen Privatkopie

Drucker und PCs sind abgabepflichtig – das ist eigentlich eine Selbstverständlichkeit, schreibt Gerhard Pfennig in seinem Kommentar. Dennoch: Die Entscheidung des EuGH ist ein wichtiges Urteil in Sachen Privatkopie.

Urheberrecht: Letztes Gesetz auf den Weg gebracht

Als letztes Gesetzesvorhaben zum Urheberrecht in dieser Legislaturperiode hat der Bundestag in der Nacht zum 28. Juni das Gesetz zur Nutzung verwaister und vergriffener Werke beschlossen.

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