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Aktuelles

Kabel Deutschland muss fast 46 Millionen Euro zahlen

Kabel Deutschland (KDG) muss für die Kabelweitersendung der privaten Hörfunk- und Fernsehprogramme zusätzlich fast 46 Millionen Euro als angemessene Vergütung an die VG Media zahlen.

Hauptausschüttung der VG Wort läuft jetzt an

Die Hauptausschüttung 2013 der VG Wort erfolgt noch Mitte August. Das hat der Vorstand der Verwertungsgesellschaft entschieden. Der Verwaltungsrat hat dem Beschluss in einer außerordentlichen Sitzung am 9. August einstimmig zugestimmt.

Leistungsschutzrecht: Springers Opt-In bei Google News

Ausgerechnet der Medienkonzern Springer, dessen Manager Vorkämpfer für das Presse-Leistungsschutzrecht waren, verzichtet „vorläufig" auf dessen Umsetzung und will mit seinen journalistischen Online-Plattformen weiterhin bei Google News gelistet werden.

Vergütungsregeln: Zeitung verurteilt zur Honorarnachzahlung

Erstmals hat ein Landgericht die Vergütungsregeln an Tageszeitungen als Grundlage für angemessene Honorare genommen und den Verlag des Bonner General-Anzeigers zu beträchtlichen Nachzahlung an zwei freie Journalisten verurteilt.

Save the Date: Urheberkongress am 6. September 2013

„Selbstbestimmung im digitalen Netz – Urheberrecht und Nutzerinteressen in der Balance?” Unter diesem Titel veranstaltet die Initiative Urheberrecht gemeinsam mit iRights.lab am 6. September 2013 in Berlin einen eintägigen Kongress.

Urheberrechtsschutz für Pippi Langstrumpf ja, aber ...

Die literarische Figur Pippi Langstrumpf genießt Urheberrechtsschutz, hat der BGH entschieden. Die Klage gegen Penny-Markt wegen Pippi-Abbildungen aber wies er ab.
Die Penny-Markt GmbH hatte zur Bewerbung von Karnevalskostümen Abbildungen verwendet, die sich an Astrid Lindgrens Figur anlehnten. Aus diesem Grund verlangte die Erbengemeinschaft der 2002 verstorbenen Autorin Schadensersatz in Höhe einer fiktiven Lizenzgebühr von 50.000 Euro. Das LG und OLG Köln gaben der Klage statt.

Urheberrechtsschutz für Pippi Langstrumpf ja, aber ...

Die literarische Figur Pippi Langstrumpf genießt Urheberrechtsschutz, hat der BGH entschieden. Die Klage gegen Penny-Markt wegen Pippi-Abbildungen aber wies er ab.
Die Penny-Markt GmbH hatte zur Bewerbung von Karnevalskostümen Abbildungen verwendet, die sich an Astrid Lindgrens Figur anlehnten. Aus diesem Grund verlangte die Erbengemeinschaft der 2002 verstorbenen Autorin Schadensersatz in Höhe einer fiktiven Lizenzgebühr von 50.000 Euro. Das LG und OLG Köln gaben der Klage statt.

Privatkopieabgabe rechtens - Amazon muss zahlen

Eine allgemeine Privatkopieabgabe auf Speichermedien kann mit dem EU-Recht vereinbar sein, hat der Europäische Gerichtshof (EuGH) entschieden.

EP-Rechtsausschuss: Rechte der Urheber "vergessen"

Der Rechtsausschuss des Europäischen Parlaments hat am Dienstag einstimmig seine Änderungsanträge zur EU-Richtlinie zur kollektiven Rechteverwertung und Online-Musik beschlossen.

Ausschüttungen: Patentamt prüft und schweigt

Die Bundesregierung – sprich: das Bundesministerium für Justiz – will keine Stellungnahme zu möglichen Auswirkungen zweier Urteile auf die Ausschüttungspraxis deutscher Verwertungsgesellschaften abgeben.

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