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Aktuelles

Erster Gesamtvertrag nach neuen Regeln für alle Schulen

Durch die neuen Vorschriften des Urheberrechts-Wissensgesellschafts-Gesetzes (UrhWissG) muss die VG Wort über eine ganze Reihe von Gesamtverträgen für den Bildungsbereich mit den Bundesländern verhandeln. Der erste ist jetzt unter Dach und Fach, ein zweiter kurz vor dem Abschluss.

Zeitdruck bei der Umsetzung der Marrakesch-Richtlinie

Am Tag, an dem in Straßburg im Europäischen Parlament über das Verhandlungsmandat für die EU-Urheberrechtsrichtlinie abgestimmt wurde, stand ein Urheberrechtsgesetz auch im Bundestag zur Abstimmung, das Gesetz zur Umsetzung der Marrakesch-Richtlinie.

EU-Parlament: JURI-Report abgelehnt – Richtlinie auf Eis

Update | Die Gegner einer Beschlussfassung über das Verhandlungsmandat für die Urheberrechtsrichtlinie auf Grundlage des JURI-Votums haben sich im Europäischen Parlament durchgesetzt. Am 12. September wird erneut abgestimmt

Parlamentsabstimmung: Teilerfolg der Gegner – Kreative mobilisieren

Kreative mobilisieren

Wie erwartet, haben die Gegner einer Beschlussfassung über das Verhandlungsmandat für die Urheberrechtsrichtlinie auf Grundlage des JURI-Votums im Europäischen Parlament genügend Unterstützer für eine Abstimmung am 5. Juli im Plenum erhalten. Gleichzeitig appellierten in ganz Europa die Organisationen von Hunderttausenden Kreativen an die EU-Abgeordneten, für das Mandat zu stimmen.

Ini Urheberrecht: EU-Abgeordnete sollen JURI-Votum zustimmen

Am 5. Juli 2018 werden die Abgeordneten des Europäischen Parlaments darüber abstimmen, ob die neue Urheberrechtsrichtlinie auf Grundlage des Rechtsausschussbeschlusses im Trilog-Verfahren weiterverhandelt oder aber gestoppt wird. Die

Initiative Urheberrecht fordert die Abgeordneten des EU-Parlaments auf, dem Beschluss des Rechtsausschusses vom 20.6.2018 zuzustimmen

Ini Urheberrecht: EU-Abgeordnete sollen JURI-Votum zustimmen

Am 5. Juli 2018 werden die Abgeordneten des Europäischen Parlaments darüber abstimmen, ob die neue Urheberrechtsrichtlinie auf Grundlage des Rechtsausschussbeschlusses im Trilog-Verfahren weiterverhandelt oder aber gestoppt wird. Die

Initiative Urheberrecht fordert die Abgeordneten des EU-Parlaments auf, dem Beschluss des Rechtsausschusses vom 20.6.2018 zuzustimmen

Vor der EP-Abstimmung tobt die Lobby-Schlacht bis zuletzt

Vor der Abstimmung im Plenum des Europäischen Parlaments über die neue Urheberrechtsrichtlinie tobt die Lobby-Schlacht um die besonders strittigen Punkte Presseverleger-Leistungsschutzrecht und Upload-Filter für Online-Plattformen.

Drei BGH-Vorlagen beim EuGH an einem Verhandlungstag

Update | Gleich um drei Fälle aus Deutschland zu Grundsatzfragen des Urheberrechts geht es beim EuGH in Luxemburg am 3. Juli 2018. Mit Fragen zur Vorabentscheidung um die Zulässigkeit des Tonträger-Samplings („Metall auf Metall III“), die Veröffentlichung vertraulicher Militärberichte („Afghanistan-Papiere“) und zum Umfang des urheberrechtlichen Zitatrechts der Presse („Reformistischer Aufbruch“) an diesem Verhandlungstag.

Neuer Gesamtvertrag über Lizenzvergütungen für Abo-Videodienste

Der ITK-Unternehmerverband BITKOM und der Verband Privater Medien VAUNET haben je einen Gesamtvertrag mit der Verwertungsgesellschaft GEMA über Lizenzvergütungen bei Abo-Videodiensten geeinigt. Die Vergütungen von Video-on-Demand-Anbietern (VoD) wie Amazon Prime Video, Maxdome oder Netflix betragen für Stand-Alone-Angebote 2,5 Prozent der Nettoerlöse des Dienstes, aber mindestens 20 Cent pro Abonnent pro Monat.

Pro JURI-Votum: Appell der Akteure der Kultur- und Medienwirtschaft

Update | 63 Verbände und Institutionen der Kultur- und Medienwirtschaft aus Deutschland, darunter die Initiative Urheberrecht, haben sich mit einem Appell an die Abgeordneten des EU-Parlaments gewandt, die Beschlussempfehlungen des Rechtsausschusses zum Richtlinienentwurf über das Urheberrecht im digitalen Binnenmarkt zu unterstützen.
Der Appell wurde auf einer Website von der GEMA veröffentlicht:

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