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Aktuelles

EU-Richtlinie: JURI-Abstimmung erneut verschoben

Der Zeitplan bei der Beschlussfassung über den Richtlinienentwurf zum „Urheberrecht im digitalen Binnenmarkt“ kommt immer weiter ins Rutschen. Der federführenden Rechtsausschuss (JURI) des Europäischen Parlaments hat jetzt seine Abstimmung auf den kommenden Monat am 23./24. April 2018 verschoben.

Bundesregierung zu Online-Plattformen: Neue Töne aus Berlin

Kommentar | Koalitionsvereinbarung der Großen Koalition und Stellungnahme der Bundesregierung zum Plattform-Abschnitt des EU-Richtlinienvorschlags thematisieren die Beteiligung der Urheber*innen und ausübenden Künstler*innen*.
Mit dem Votum der SPD, wirksam ab 4. März 2018, kann der Koalitionsvertrag in Kraft treten. Er enthält wesentliche Äußerungen von Bedeutung für die Urheber (und bezieht damit sicherlich die ausübenden Künstler ein).

Bundesregierung nimmt Stellung zu Online-Plattformen

Die Bundesregierung hat im Rat der Europäischen Union eine Stellungnahme zur urheberrechtlichen Verantwortlichkeit von Online-Plattformen, die Uploads von Nutzern zugänglich machen, eingereicht.

EU-Empfehlung zur Bekämpfung illegaler Inhalte im Internet

Die EU-Kommission hat Empfehlungen zur Bekämpfung illegaler Inhalte im Internet mit einer Reihe operativer Maßnahmen, die von den Online-Plattformen und den Mitgliedstaaten zu ergreifen sind, vorgelegt.

Klaus Staeck wird 80

Klaus Staeck: Vorsicht Kunst!, 1982 (© VG Bild-Kunst, Bonn 2017)

Wer ihn kennt, umtriebig, alterslos, immer engagiert im Zeitgeschehen, wo es um Menschenrechte, Kunst und Kunstfreiheit geht, kann es kaum glauben: Am 28. Februar 2018 vollendet das Multitalent Klaus Staeck das achtzigste Lebensjahr.

Am 1. März 2018 tritt das UrhWissG in Kraft

Am 1. März 2018 tritt das Urheberrechts-Wissensgesellschafts-Gesetz (UrhWissG) in Kraft. Das Gesetz reformiert die Regelungen zur Nutzung urheberrechtlich geschützter Werke für Bildung und Forschung.

BGH: Teilnehmer einer Internettauschbörse haften als Mittäter

Teilnehmer einer Internettauschbörse, die Dateifragmente eines urheberrechtlich geschützten Werk in der Tauschbörse zum Herunterladen anbieten, haften „regelmäßig als Mittäter einer gemeinschaftlich mit den anderen Nutzern der Internettauschbörse begangenen Verletzung des Rechts zur öffentlichen Zugänglichmachung des Werks“, hat der Bundesgerichtshof entschieden.

Voss-Kompromiss zu Online-Plattformen veröffentlicht

Die Piratenabgeordnete Julia Reda hat einen Kompromissvorschlag des Berichterstatters des Europäischen Parlaments für die EU-Urheberrechtsrichtlinie, Axel Voss, für Artikel 13 zu Online-Plattformen veröffentlicht.

Weiterer Lizenzdeal von Facebook für Europas Musikrepertoire

Facebook hat einen weiteren Lizenzvertrag über Musik-Urheberrechte mit ICE Services abgeschlossen, einem gemeinsamem Lizenz- und Verarbeitungsdienst der drei Verwertungsgesellschaften GEMA (Deutschland), PRS for Music (United Kingdom) und STIM (Schweden).

"Münchner Note": Kunst im Internet sichtbar machen

Gemeinsam mit der VG Bild-Kunst und Künstlerverbänden fordern Museen und Sammlungen eine Anpassung der gesetzlichen Rahmenbedingungen auf deutscher und europäischer Ebene „zur vereinfachten Sichtbarmachung ihrer Sammlungsbestände im Internet“.

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