„Selbstbestimmung im digitalen Netz – Urheberrecht und Nutzerinteressen in der Balance?” Unter diesem Titel veranstaltet die Initiative Urheberrecht gemeinsam mit iRights.lab am 6. September 2013 in Berlin einen eintägigen Kongress.
Die literarische Figur Pippi Langstrumpf genießt Urheberrechtsschutz, hat der BGH entschieden. Die Klage gegen Penny-Markt wegen Pippi-Abbildungen aber wies er ab.
Die Penny-Markt GmbH hatte zur Bewerbung von Karnevalskostümen Abbildungen verwendet, die sich an Astrid Lindgrens Figur anlehnten. Aus diesem Grund verlangte die Erbengemeinschaft der 2002 verstorbenen Autorin Schadensersatz in Höhe einer fiktiven Lizenzgebühr von 50.000 Euro. Das LG und OLG Köln gaben der Klage statt.
Die literarische Figur Pippi Langstrumpf genießt Urheberrechtsschutz, hat der BGH entschieden. Die Klage gegen Penny-Markt wegen Pippi-Abbildungen aber wies er ab.
Die Penny-Markt GmbH hatte zur Bewerbung von Karnevalskostümen Abbildungen verwendet, die sich an Astrid Lindgrens Figur anlehnten. Aus diesem Grund verlangte die Erbengemeinschaft der 2002 verstorbenen Autorin Schadensersatz in Höhe einer fiktiven Lizenzgebühr von 50.000 Euro. Das LG und OLG Köln gaben der Klage statt.
Der Rechtsausschuss des Europäischen Parlaments hat am Dienstag einstimmig seine Änderungsanträge zur EU-Richtlinie zur kollektiven Rechteverwertung und Online-Musik beschlossen.
Die Bundesregierung – sprich: das Bundesministerium für Justiz – will keine Stellungnahme zu möglichen Auswirkungen zweier Urteile auf die Ausschüttungspraxis deutscher Verwertungsgesellschaften abgeben.
Regie- und Schauspielerverband haben sich mit der ProSiebenSat.1 auf gemeinsame Vergütungsregeln geeinigt. Sie wurden am 1. Juli unterzeichnet und sind sofort in Kraft getreten.
Drucker und PCs sind abgabepflichtig – das ist eigentlich eine Selbstverständlichkeit, schreibt Gerhard Pfennig in seinem Kommentar. Dennoch: Die Entscheidung des EuGH ist ein wichtiges Urteil in Sachen Privatkopie.
Als letztes Gesetzesvorhaben zum Urheberrecht in dieser Legislaturperiode hat der Bundestag in der Nacht zum 28. Juni das Gesetz zur Nutzung verwaister und vergriffener Werke beschlossen.
Der Bundestag hat in seiner letzten Sitzungswoche das sogenannte Anti-Abzock-Gesetz beschlossen, mit dem unter anderem Abmahnungen bei Urheberrechtsverletzungen gedeckelt werden sollen.
Der Interessenverband Spiele-Autoren-Zunft (SAZ) hat seinen neuen Muster-Lizenzvertrag nicht nur Mitgliedern der SAZ, sondern allen interessierten Spieleautor*innen und Spieleverlagen zur Verfügung gestellt.
Auf diese Weise will der...
Bei der Umsetzung der EU-Richtlinie für das Urheberrecht im digitalen Binnenmarkt sollte der deutsche Gesetzgeber nicht auf das Instrument des Verbandsklagerechts verzichten.
Zu diesem Ergebnis kommt die Jura-Professorin Caroline Meller-...
ICE und TikTok haben bekanntgegeben, dass sie eine Vereinbarung über die Lizenzierung der TikTok-Plattform für die vom ICE Core vertretenen Musikwerke getroffen haben.
Dieser mehrjährige Vertrag deckt TikTok (und seine Vorgänger) ab dem...
Die EU-Kommission hat zwei wegweisende Gesetzesentwürfe zur Regulierung digitaler Märkte und Plattformen vorgelegt: Das Digitale-Dienste-Gesetz behandelt Fragen wie Transparenz und Haftung für Inhalte von Online-Diensten. Das Digitale-Märkte-...
Die vom Bundesjustizministerium bei der Umsetzung der EU-Urheberrechtsrichtlinie in nationales Recht geplante „Bagatellschranke“ für nichtkommerzielle Nutzungen auf Online-Plattformen soll stark eingeschränkt werden.
Das berichtet Stefan...
