Deutschland blockiert Anspruch auf angemessene Vergütung

Der Deutsche Journalisten-Verband hat die Bundesregierung aufgefordert, sich im Rahmen der Trilog-Verhandlungen für einen europaweiten Anspruch von Urhebern und ausübenden Künstlern auf angemessene Vergütung stark zu machen.
Anlass sind die zurzeit laufenden Verhandlungen über eine neue Urheberrechtsrichtlinie auf europäischer Ebene, an denen Vertreter des Europaparlaments, des EU-Ministerrats und der EU-Kommission teilnehmen. Am 10. Oktober war die Richtlinie das zentrale Thema des Treffens der für Copyright zuständigen Attachés der Mitgliedsstaaten (siehe News vom 8. Oktober 2018). Aus Teilnehmerkreisen hat der DJV nun erfahren, dass Deutschland den Artikel -14 der Richtlinie blockiere. In dem neuen vom EU-Parlament beschlossenen Artikel heißt es unter anderem: „Die Mitgliedstaaten stellen sicher, dass Urheber und ausübende Künstler für die Verwertung ihrer Werke und Schutzgegenstände – auch für deren Online-Verwertung – eine faire und angemessene Vergütung erhalten.“
Dies ist auch ein Kernsatz des deutschen Urhebervertragsrechts. „Kann es sein, dass die Bundesregierung diesen Kernsatz ... aufgibt?“, fragt deshalb DJV-Bundesvorsitzender Frank Überall in einer Pressemitteilung. „Wer wie die große Koalition die Kultur- und Kreativwirtschaft für eine tragende Säule der künftigen Wirtschaftsentwicklung hält, muss die Position der Kreativen in Europa zukunftsfest machen.“ Ohne einen europaweiten gesetzlichen Anspruch auf eine angemessene Vergütung werde dieses Ziel nicht erreicht. Die Bundesregierung sollte daher ihre Position in den Trilog-Verhandlungen überdenken.
Die nächste Treffen der Attachés findet nach DJV-Informationen am 16. Oktober 2018 statt, das Treffen der Ständigen Vertreter (COREPER) dann am 24. Oktober, einen Tag vor dem zweiten Termin der Trilog-Verhandlungen.

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