Ini Urheberrecht: Etappensieg – Stellung der Urheber gestärkt

Heute, am 20. Juni 2018, stimmte der Rechtsausschuss des Europa-Parlaments über seine Stellungnahme zum Richtlinienentwurf der Kommission zum Urheberrecht in der Informationsgesellschaft ab (siehe News vom 20. Juni 2018).
Noch ist es zu früh, eine Gesamtbewertung zu geben. Aber einen Erfolg ihrer Bemühungen um die Anerkennung des Anspruchs auf angemessene Vergütung in Verwertungsverträgen haben die Kreativen erreicht:
Der Rechtsausschuss spricht sich wie schon zuvor der Kultur- und der Wirtschaftsausschuss dafür aus, dass Urheber*innen und ausübende Künstler*innen in ihren Verträgen faire und nutzungsbezogene („proportionate“) Vergütungen zu erhalten haben (Art 14 a) - eigentlich eine Selbstverständlichkeit, in der parlamentarischen Diskussion aber lange Zeit sehr umstritten.
Die deutschen und europäischen Urheber*innen und ausübenden Künstler*innen danken den Parlamentarier*innen, insbesondere der sozialistischen und liberalen Oppositionsfraktionen, die am Ende die Mehrheit überzeugten, diese Formulierung in die Stellungnahme aufzunehmen.
Wir werden uns in Kürze zum gesamten Beschluss des Rechtsausschusses äußern.

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