RSS - Rechtsprechung abonnieren

Rechtsprechung

Hauptausschüttung der VG Wort läuft jetzt an

Die Hauptausschüttung 2013 der VG Wort erfolgt noch Mitte August. Das hat der Vorstand der Verwertungsgesellschaft entschieden. Der Verwaltungsrat hat dem Beschluss in einer außerordentlichen Sitzung am 9. August einstimmig zugestimmt.

Vergütungsregeln: Zeitung verurteilt zur Honorarnachzahlung

Erstmals hat ein Landgericht die Vergütungsregeln an Tageszeitungen als Grundlage für angemessene Honorare genommen und den Verlag des Bonner General-Anzeigers zu beträchtlichen Nachzahlung an zwei freie Journalisten verurteilt.

Privatkopieabgabe rechtens - Amazon muss zahlen

Eine allgemeine Privatkopieabgabe auf Speichermedien kann mit dem EU-Recht vereinbar sein, hat der Europäische Gerichtshof (EuGH) entschieden.

Ausschüttungen: Patentamt prüft und schweigt

Die Bundesregierung – sprich: das Bundesministerium für Justiz – will keine Stellungnahme zu möglichen Auswirkungen zweier Urteile auf die Ausschüttungspraxis deutscher Verwertungsgesellschaften abgeben.

Wichtiges Urteil des EuGH in Sachen Privatkopie

Drucker und PCs sind abgabepflichtig – das ist eigentlich eine Selbstverständlichkeit, schreibt Gerhard Pfennig in seinem Kommentar. Dennoch: Die Entscheidung des EuGH ist ein wichtiges Urteil in Sachen Privatkopie.

EuGH bestätigt Geräteabgaben für Drucker und PC

Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat entschieden, dass für die Vervielfältigung urheberrechtlich geschützter Werke durch Drucker und PCs eine Gerätevergütung zu entrichten ist.

Vergütungspflicht bei Kabelweitersendung: Urteil rechtskräftig

Kabelnetzbetreiber müssen eine „angemessene Vergütung” für die Weitersendung von Fernseh- und Hörfunkprogrammen zahlen. Dieses Urteil des Kammergerichts Berlin ist nunmehr rechtskräftig.
Die Frage, ob ein Kabelnetzbetreiber eine Weitersendung vornehme und dafür ein Lizenzentgelt zu zahlen habe, sei nun abschließend zugunsten der privaten Rundfunkanbieter und ihrer Verwertungsgesellschaft geklärt, hat die VG Media mitgeteilt.

VG Wort verschiebt Hauptausschüttung

Die VG Wort verschiebt ihre diesjährige Hauptausschüttung für 2012 – wie im Vorjahr. Das hat die Verwertungsgesellschaft ihren Wahrnehmungsberechtigten mitgeteilt.

BGH an EuGH: Framing rechtmäßig?

Ist das Framing fremder Inhalte auf anderen Webseiten eine Urheberrechtsverletzung? Der Bundesgerichtshof hat diese Frage zunächst nicht selbst entschieden, sondern zur Vorabprüfung an den Europäischen Gerichtshof (EuGH) überwiesen (Az.: I ZR 46/12).

Protest und Klage gegen neue Google-Bildersuche

Gegen die Pläne des Internetkonzerns Google in seiner Bildersuche künftig große Bilder zu zeigen, regt sich der Protest bei Fotografen, bildenden Künstlern und Webseitenbetreibern.

Seiten