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Urhebervertragsrecht

Urhebervertragsrecht: Kritik an Reform, Lob für Verlagsbeteiligung

Nach dem Bundestagsbeschluss über das Gesetz zur Reform des Urhebervertragsrechts haben die Journalistengewerkschaften dju in ver.di und DJV

Urhebervertragsrecht: Gesetz vom Bundestag beschlossen

Der Deutsche Bundestag hat am Abend des 15. Dezember 2016 über die Gesetzesreform des Urhebervertragsrechts und die Beteiligung von Verlegern an den Ausschüttungen der Verwertungsgesellschaft beschlossen.

Urhebervertragsrecht: Bundestagsbeschluss am 15. Dezember 2016

Am Donnerstag, 15. Dezember 2016, ab 21.30 Uhr will der Deutsche Bundestag über Gesetzesreform des Urhebervertragsrechts und die Beteiligung von Verlegern an den Ausschüttungen der Verwertungsgesellschaft beschließen.

Urhebervertragsrecht: Stellungnahme der Ini Urheberrecht

Zum am 13. Dezember 2016 vom Rechtsausschuss des Deutschen Bundestags beschlossenen Entwurfs des „Gesetzes zur verbesserten Durchsetzung des Anspruchs der Urheber und ausübenden Künstler auf angemessene Vergütung sowie zur Beteiligung von Verlegern“ nimmt die Initiative Urheberrecht Stellung

Urhebervertragsrecht: Kompromiss von CDU/CSU und SPD im Bundestag

Update | Die Bundestagsfraktionen von CDU/CSU und SPD haben sich auf einen Kompromissantrag für das Gesetz zur Reform des Urhebervertragsrechts verständigt. Er ist am 13. Dezember vom Rechtsausschuss des Bundestags beschlossen worden und liegt mittlerweile als Bundestags-Drucksache (18/10637) vor.

Urhebervertragsrecht: Bundestagsbeschluss kurzfristig abgesetzt

Das Gesetz zur Reform des Urhebervertragsrechts wurde heute nicht – wie geplant – vom Bundestag beschlossen. Der Tagesordnungspunkt wurde kurzfristig abgesetzt.

Urhebervertragsrecht: Gerüchteküche um Einigung brodelt

Wird das Gesetz zur Reform des Urhebervertragsrechts in dieser Woche vom Bundestag – wie geplant – beschlossen? In den letzten Tage brodelte die Gerüchteküche über eine Einigung der Koalitionsfraktionen kräftig.

BGH: Vergütungsregeln Tageszeitungen gelten bundesweit

In seiner dritten Grundsatzentscheidung zu Gemeinsamen Vergütungsregeln hat der Bundesgerichtshof entschieden, dass die Vergütungsregeln Tageszeitungen für die gesamte Branche gelten, also auch in Ostdeutschland.
Dies hatten das Oberlandesgericht Brandenburg und das Landgericht Potsdam mit dem Argument verneint, dass der Bundesverband Deutscher Zeitungsverleger (BDZV) beim Abschluss der GVR mit den Gewerkschaften DJV und dju in ver.di nur ein Mandat seiner westdeutschen Landesverbände gehabt hätte.

Urhebervertragsrecht: Appell von ver.di und DJV an große Koalition

Die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft ver.di und der Deutsche Journalistenverband haben an die Fraktionsspitzen von CDU/CSU und SPD appelliert, bei der anstehenden Reform des Urhebervertragsrechts die Interessen der Urheberinnen und Urheber sowie der ausübenden Künstlerinnen und Künstler zu stärken.

Urhebervertragsrecht: Autorenverbände appellieren an Maas

Mit einem offenen Brief haben sich neun Autorenvereine und -verbände im Namen von über 7000 Autorinnen und Autoren und von Bundesjustizminister Heiko Maas die Stärkung der Rechte aller Berufskünstlerinnen und -künstler bei der Reform des Urhebervertragsrecht gefordert.

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