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Europäische Union

Ini Urheberrecht nimmt Stellung zu den TTIP-Verhandlungen

Update | Im Mai 2014 hatte die Initiative Urheberrecht Stellung zu den TTIP-Verhandlungen bezogen. Die Initiative Urheberrecht lehnt den Abschluss des TTIP-Abkommens nicht grundsätzlich ab, sieht im bisherigen Prozess aber große Defizite, die dringend behoben werden müssen. Nun wurde die Stellungnahme vom 21. Mai 2014 aktualisiert:

SAA-Vorschlag für ein europäisches Vergütungsrecht

Die Society of Audiovisual Authors (SAA), zu der sich 25 Verwertungsgesellschaften aus 18 europäischen Ländern zusammengeschlossen haben, hat ihren Vorschlag für ein europäisches Vergütungsrecht für Urhebern von audiovisuellen Werken jetzt erneut in die politisch Diskussion gebracht.

Verlagsbeteiligung: BGH verhandelt am 10. März 2016 weiter

Der Bundesgerichtshof nimmt das Verfahren zum Verteilungsplan der VG Wort mit einem Verhandlungstermin am 10. März 2016 wieder auf. Auch im Bundestag wurde die Verlagsbeteiligung an den gesetzlichen Vergütungsansprüchen sowohl von Bundesjustizminister Heiko Maas als auch von mehreren Abgeordneten thematisiert.

Parlament: Geoblocking abschaffen, Gebietslizenzen nicht

Für die Abschaffung von „ungerechtfertigten Praktiken des Geoblockings“, besseren Zugang zu digitalen Inhalten und ein „modernes, europäischeres Urheberrecht“ hat sich das Europäische Parlament in einer Entschließung ausgesprochen.

Verlagsbeteiligung: BGH verhandelt am 10. März 2016 weiter

Der Bundesgerichtshof nimmt das Verfahren zum Verteilungsplan der VG Wort mit einem Verhandlungstermin am 10. März 2016 wieder auf. Auch im Bundestag wurde die Verlagsbeteiligung an den gesetzlichen Vergütungsansprüchen sowohl von Bundesjustizminister Heiko Maas als auch von mehreren Abgeordneten thematisiert.

Internet-Piraterie: "Game of Thrones" an erster Stelle

„Game of Thrones“ ist die Fernsehsendung, die 2015 im Internet am meisten raubkopiert wurde – das vierte Jahr in Folge. Mit geschätzten 14,4 Millionen Downloads über BitTorrent vom Finale der Staffel steht die Serie an der Spitze der Piraterieliste. Dies ist ein Fakt, den man der neuesten Studie der Europäischen Audiovisuellen Informationsstelle entnehmen kann.

IPRED 2: EU-Kommission startet öffentliche Konsultation

Update | Am 13. Januar 2016 hat die Europäische Kommission eine öffentliche Konsultation über die Bewertung und Modernisierung des Rechtsrahmens für die Durchsetzung der Rechte an geistigem Eigentum (IPR) gestartet.

EU: Antworten der Satelliten- und Kabel-Konsultation

Nach Abschluss der öffentlichen Konsultation zur Überprüfung der EU-Satelliten- und Kabelrichtlinie hat die zuständigen Generaldirektion Kommunikationsnetzwerke, Inhalt und Technologie (DG Connect) die eingegangenen Antworten sowie vorläufige Trends veröffentlicht.

Deutscher Kulturrat setzt sich für Verlagsbeteiligung ein

Der Deutsche Kulturrat hat die Bundesregierung aufgefordert, sich bei der EU-Kommission dafür einzusetzen, dass schnellstmöglich im EU-Recht klargestellt wird, dass auch Verlage an den Einnahmen aufgrund von gesetzlichen Vergütungsansprüchen beteiligt werden können.

Schweizer Bundesrat will Urheberrecht modernisieren

Die Schweizer Regierung, der Bundesrat, hat seine Vorlage zur Änderung des Urheberrechtsgesetzes (URG) veröffentlicht und in das dort als „Vernehmlassung“ bezeichnete Verfahren geschickt, in dem Vernehmlassungsverfahren die Kantone, die in der Bundesversammlung vertretenen Parteien, die Dachverbände der Gemeinden, die Dachverbände der Wirtschaft sowie die interessierten Kreise Stellungnahme abgeben können.

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