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Europäische Union

YouTube & Co.: Online-Petition von über 1100 Kulturschaffenden

Über 1100 Kulturschaffende aus Europa appellieren in einem Offenen Brief an EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker: Online-Plattformen wie YouTube, die wirtschaftlich von der Nutzung kreativer Inhalte profitieren, dürfen sich nicht länger ihrer Verantwortung entziehen, die Schöpfer der Werke fair an den Einnahmen zu beteiligen.

CETA: Beschlussfassung von Bundestag und Bundesrat gefordert

Der Freistaat Thüringen ist der Ansicht, dass das zwischen der EU und Kanada vereinbarte CETA-Abkommen der Zustimmung von Bundestag und Bundesrat bedarf. Ministerpräsident Bodo Ramelow hat dem Bundesrat den Entwurf einer entsprechenden Entschließung zugeleitet.

Europapolitische Position der Ini Urheberrecht

Update | Die Initiative Urheberrecht, in der über 35 deutsche Verbände und Gewerkschaften zusammen arbeiten, die die Interessen von insgesamt rund 140.000 UrheberInnen und ausübenden KünstlerInnen vertreten, hat ihre Position zur Modernisierung des Urheberrechts in der EU beschlossen.

Europapolitische Position der Initiative Urheberrecht

Ausgangspunkt: Mitteilung der Kommission vom 9.12.2015 zur Modernisierung des Urheberrechts in der EU

CETA "gemischtes" Abkommen – Bundestag muss zustimmen

Um eine baldige Unterzeichnung und vorläufige Anwendung des Freihandelsabkommens zwischen der EU und Kanada zu ermöglichen, hat die EU-Kommission beschlossen, CETA als „gemischtes“ Abkommen vorzuschlagen.
Das gaben Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker und EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström am 5. Juli 2016 in Straßburg bekannt, wo sie die förmlichen Vorschläge zur Unterzeichnung und zum Abschluss des Wirtschafts- und Handels CETA-Abkommens („Comprehensive Economic and Trade Agreement“) dem Rat der Europäischen Union vorlegten.

Marrakesch-Vertrag der WIPO tritt in Kraft

Kanada ist als 20. Nation dem Marrakesch-Vertrag der WIPO über urheberrechtliche Schrankenregelungen für Blinde und Sehbehinderte beigetreten. Damit tritt der internationale Vertrag in drei Monaten am 30. September 2016 in Kraft.

EU-Kommission: 1000 Musiker beschweren sich über YouTube

Mehr als 1000 Musiker aus 28 Nationen – darunter Stars wie Coldplay, Lady Gaga oder Ed Sheeran – haben sich bei der EU-Kommission beschwert, dass Dienste wie YouTube mit ihren breiten Gratis-Angeboten auf unfaire Weise Musik entwerten.

Online-Plattformen: Offener Brief von über 50 Europaabgeordneten

In einem offenen Brief der Intergroup Cultural and Creative Industries haben über 50 Europaabgeordnete Kommissionspräsident Juncker und EU-Digitalkommissar Oettinger aufgefordert, den Status von Online-Plattformen in der EU im Hinblick auf das Urheberrecht noch einmal zu überdenken.

EP-Rechtsausschuss: Arbeitsdokuments zur Urheberrechtsreform

Auf der Sitzung des Rechtsausschusses (JURI) des Europäischen Parlament am 13./14. Juni 2016 in Brüssel wird ein erstes Arbeitsdokuments zur Urheberrechtsreform vorgelegt, präsentiert von Jean-Marie Cavada, Koordinator der Arbeitsgruppe für die Reform der Rechte an geistigem Eigentum und Urheberrecht.

Ansip: Kommission wird Urhebervergütungen in den Blick nehmen

Die Europäische Kommission werde „die Vertragsbedingungen für die Vergütungen der Urheber und ob sie einen fairen Anteil erhalten an dem Wert, den sie erzeugen, näher betrachten müssen”, erklärte deren Vizepräsident Andrus Ansip, verantwortlich für den digitalen Binnenmarkt, in seiner programmatische Rede auf der Creators Conference 2016.

CETA: Kultur und Filmwirtschaft sind betroffen

Kultur und Filmwirtschaft sind vom Freihandelsabkommen CETA zwischen der EU und Kanada direkt betroffen, kritisiert der Deutsche Kulturrat. Er bezieht sich auf ein Gutachten, das erst kürzlich öffentlich zugänglich gemacht wurde.

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