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Europäische Union

Initiative Urheberrecht: Regelungsvorschläge der EU-Kommission

Am 14. September 2016 haben EU-Digitalkommissar Günther Oettinger und Kommissionsvizepräsident Andrus Ansip anlässlich Präsident Junckers Rede zur Lage der Union 2016 die nächsten Schritte zur Modernisierung des EU-Urheberrechts in Straßburg vorgestellt.

EU-Urheberrecht: Pläne ernten Lob, aber auch massive Kritik

Update | Eine Woche früher als allgemein erwartet haben EU-Digitalkommissar Günther Oettinger und Kommissionsvizepräsident Andrus Ansip anlässlich Präsident Junckers Rede zur Lage der Union 2016 die nächsten Schritte zur Modernisierung des EU-Urheberrechts in Straßburg vorgestellt.

EU-Kommission: Herkunftslandprinzip auch für Internet-TV

Als weiterer Baustein der Reform des EU-Urheberrechts ist nun auch Verordnungsentwurf der EU-Kommission über Online-Dienste zur Fernseh- und Radioübertragung (Internet-TV) geleakt worden.

Auch neue EU-Richtlinie zum Urheberrecht geleakt

Knapp eine Woche nach dem Entwurf eines Arbeitsdokuments zur Reform des EU-Urheberrechts ist nun auch ein Entwurf der Richtlinie zum Urheberrecht im Digitalen Binnenmarkt geleakt worden.

EU-Urheberrecht: Nächste Schritte zugunsten der Verlage

Die nächsten Schritte zur Reform des EU-Urheberrechts sollen vor allem zur Stärkung der Rechte der europäischen Verleger erfolgen. So soll ein neues Leistungsschutzrecht für „Online-Nutzungen von Nachrichtenpublikationen“ eingeführt und die Beteiligung der Verleger an Kopiervergütungen wieder legalisiert werden.

EU-Leistungsschutz und Verlegerbeteiligung: Verlage optimistisch

Der Verlegerverband Börsenverein ist optimistisch, das ein europäisches Leistungsschutzrecht für Verleger geschaffen wird – allerdings frühsten in anderthalb Jahren. Von den vom BMJV vorgeschlagenen Regelungen zur Sicherung der Verlegerbeteiligung hingegen hält der Verlegerverband nicht viel.

eco-Verband gegen Leistungsschutzrecht nicht nur in der EU

Nach der VG Media hat sich in Deutschland der Internetverband eco zur Einführung eines europäischen Leistungsschutzrechts für Verleger und/oder Presseverleger geäußert – im Unterschied zu der Verwertungsgesellschaft der Verlagskonzerne allerdings öffentlich und naturgemäß mit gegenteiliger Tendenz.

EU-Territorialprinzip: Appell aus der Film- und TV-Branche an Juncker

99 Unternehmen, Verbänden und Einzelpersonen aus der europäischen Film- und TV-Branche haben in einem Brief an die EU-Kommission eindringlich für die Beibehaltung des Territorialprinzips für Lizenzen bei der Überarbeitung der Satelliten- und Kabelrichtlinie plädiert.

"Keine Benachteiligung europäischer Kultur in CETA"

Mit einem halben Dementi hat die EU-Kommission auf Stellungnahmen in Deutschland reagiert, dass der Kultur- und Medienbereich betroffen und insbesondere die Kulturförderung durch das CETA-Abkommen mit Kanada eingeschränkt würden.

Portabilität: JURI gibt Terminrahmen für Verordnung bekannt

Der Rechtausschuss des Europäischen Parlaments (JURI) wird Mitte Oktober über seinen Bericht zum Verordnungsvorschlag für die „grenzüberschreitenden Portabilität von Online-Inhaltediensten“ beschließen. Auf seiner Sitzung am 12. Juli beschäftigte er sich mit der Berücksichtigung der Änderungsanträge anderer Ausschüsse.

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