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Aktuelle Positionen

Ini Urheberrecht: ITRE, CULT und JURI - Neues aus Brüssel

Kommentar | Die Initiative Urheberrecht hat regelmäßig zum Richtlinienentwurf der EU zum Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates über das Urheberrecht im digitalen Binnenmarkt – (COM(2016)593 final) vom September 2016 und zu den folgenden Beratungen Stellung genommen, zuletzt zum Entwurf des Berichts des Rechtsausschusses (JURI).

Ini Urheberrecht zur Online-Konsultation "Telemedienauftrag"

Die Initiative Urheberrecht, die über ihre mehr als 35 deutsche Verbände und Gewerkschaften die Interessen von insgesamt rund 140.000 Urheber*innen und ausübenden Künstler*innen* vertritt, begrüßt die Bemühungen der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten, den Telemedienauftrag entsprechend den technischen und sendemäßigen Entwicklungen zu ergänzen bzw. neu zu formulieren.

Bundestagswahl 2017: Rechte der Urheber und Künstlerinnen stärken!

Grundgesetz und Urheberrechtsgesetz garantieren Urheber*innen und ausübenden Künstler*innen* die Integrität ihrer Werke und die Möglichkeit, ihre wirtschaftliche Existenz auf eine angemessene Vergütung aus der Nutzung ihrer Werke zu gründen.
Urheber und ausübende Künstler wollen und benötigen wie alle Bürgerinnen und Bürger eine freiheitliche und effiziente Informations- und Kommunikationsstruktur des Internets.

UrhWissG: Kommentar zum Kompromiss der großen Koalition

Kommentar | Am 27. Juni 2017 haben sich die Fraktionen der großen Koalition in einem Beschluss auf die Umsetzung des Regierungsentwurfs zum Urheberrechts-Wissensgesellschafts-Gesetz geeinigt, trotz massiver Proteste des Börsenvereins des Deutschen Buchhandels.

Bundesrat will die Situation der Urheber verschlechtern

Kommentar | Die Beschlüsse des Bundesrats zum Regierungsentwurf des Urheber-Wissensgesellschafts-Gesetzes (UrhWissG) kommentiert Gerhard Pfennig, Sprecher der Initiative Urheberrecht.

Bundesrat will die Situation der Urheber*innen und Künstler*innen* in der Wissensgesellschaft verschlechtern

Stellungnahme der Initiative Urheberrecht zum "Comodini-Bericht"

Die Initiative Urheberrecht hat eine Kurzstellungnahme zum Berichtsentwurf des Rechtsausschusses („Comodini-Bericht“) zur EU-Urheberrechts-Richtlinie verfasst. Der Entwurf der maltesischen Abgeordneten war Anfang März geleakt und veröffentlicht worden (siehe News vom 9. März 2017)

Stellungnahme der Initiative Urheberrecht zum UrhWissG

Update | Das Bundesjustizministerium hat seinen Referentenentwurf für ein „Urheberrechts-Wissensgesellschafts-Gesetz“ (UrhWissG) veröffentlicht, diese und an die interessierten Verbände und Institutionen übermittelt (siehe News vom 1. Februar 2017).

Urheberrechtspaket der EU: Stellungnahme der Ini beschlossen

Die Initiative Urheberrecht hat ihre erste Stellungnahme zu den Vorschlägen der EU-Kommission zum Richtlinienvorschlag der EU über das Urheberrecht im digitalen Binnenmarkt (COM (2016)596 final) sowie zum Vorschlag für eine Verordnung in Bezug auf bestimmte Online-Verbreitungen (COM (2016) 594 final) überarbeitet und ergänzt und am 2. Februar 2017 beschlossen.

BMJV: Stellungnahmen zum Referentenentwurf und zur E-Leihe

Das Bundesjustizministerium hat seinen Referentenentwurf für ein „Urheberrechts-Wissensgesellschafts-Gesetz“ (UrhWissG) jetzt veröffentlicht und an die interessierten Verbände und Institutionen übermittelt. Gleichzeitig fordert das BMJV diese zu Stellungnahmen zur E-Leihe auf.

Urhebervertragsrecht: Stellungnahme der Ini Urheberrecht

Zum am 13. Dezember 2016 vom Rechtsausschuss des Deutschen Bundestags beschlossenen Entwurfs des „Gesetzes zur verbesserten Durchsetzung des Anspruchs der Urheber und ausübenden Künstler auf angemessene Vergütung sowie zur Beteiligung von Verlegern“ nimmt die Initiative Urheberrecht Stellung

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