Sondierungsergebnis: Urheberrecht wird zweimal erwähnt

Die Sondierungsgespräche von CDU, CSU und SPD zur erneuten Bildung einer Großen Koalition sind abgeschlossen. Im 28-seitigen Ergebnispapier wird das Urheberrecht zweimal kurz erwähnt.
Über eine Einigung von CDU/CSU und SPD in den Sondierungsgesprächen war in den vergangenen Tagen viel spekuliert worden, vor allem darüber, ob es überhaupt eine Einigung bei den Hauptkonfliktpunkten geben wird. Die ist nun in der vierten Sondierungsrunde am Morgen des 12. Januar 2018 erreicht worden. Mittlerweile haben alle drei Parteivorstände die „Ergebnisse der Sondierungsgespräche“, die von CDU, CSU und SPD veröffentlicht wurden, begrüßt und die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen zur erneuten Bildung einer gemeinsamen Bundesregierung empfohlen. Bei der SPD muss darüber noch ein Sonderparteitag am 21. Januar entscheiden.
Es war klar, dass das Urheberrecht in den Sondierungsgesprächen keine große Rolle spielen würde. Immerhin wird es aber in dem 28-seitigen Ergebnispapier zweimal erwähnt. Zum einen im Unterpunkt „Recht“ als einer von sieben Rechtsbereichen, in denen ein „modernes Recht“ zu schaffen sei (Seite 18). Zum anderen unter dem Punkt „Kunst, Kultur und Medien“, der insgesamt eine Seite (27) einnimmt, was der Deutsche Kulturrat ausdrücklich begrüßt hat. Hier wird als Ziel einer künftigen Koalition von CDU/CSU und SPD „die Verbesserung der wirtschaftlichen Rahmenbedingungen für künstlerisches und kreatives Schaffen im Urheberrecht“ festgehalten.

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