VG Wort fordert 50 Millionen Euro von Verlagen zurück

Die VG Wort hat Ende Juli Rückforderungsschreiben an die etwa 1800 Verlage verschickt, die am Verzichtsverfahren teilgenommen haben. Insgesamt müssen sie 30 Millionen Euro für Tantiemen der Jahre 2012 bis 2015 zurückzahlen.
Rund 26.000 Autorinnen und Autoren haben auf Nachforderungen für die Jahre 2012 bis 2015 verzichtet, um ihre Verlage an den Tantiemen der VG Wort zu beteiligen. Das entspricht einem Gesamtbetrag von 5 Millionen Euro, hat die Verwertungsgesellschaft auf buchreport-Anfrage mitteilt. Neben den 30 Millionen Euro, die von den Verlagen innerhalb von 30 Tagen gezahlt werden sollen, fordert die VG Wort weitere 20 Millionen Euro von Verlagen zurück, die keine Verzichtserklärungen eingereicht haben. Einige Verlage haben bereits Stundungsanträge bei der Verwertungsgesellschaft eingereicht.
Ursprünglich war im November 2016 von Rückforderungen von rund 100 Millionen Euro ausgegangen worden (siehe News vom 28. November 2016). Dies hätte sich aber auf den Gesamtbetrag aller Ausschüttungen bezogen, die in den Jahren 2012 bis 2015 an die Verlage bezahlt worden waren, erläuterte eine VG-Wort-Sprecherin dem Nachrichtenportal Meedia. Denn das sogenannte Vogel-Urteil, in dem der Bundesgerichtshof 2016 die bis dahin geübte Praxis der Verlegerbeteiligung an den Ausschüttungen der Verwertungsgesellschaften untersagt hatte (siehe News vom 21. April 2016), bezieht sich nur auf Ausschüttungen für die gesetzlichen Vergütungsansprüche, nicht aber für ausschließliche Nutzungsrechte, wie beispielsweise Gelder für die öffentliche Wiedergabe von Hörfunk und Fernsehsendungen in Gaststätten.
Damit habe sich die Gesamtrückforderung auf etwa 85 Millionen Euro reduziert. Davon seien zeitnah etwa 30 Millionen Euro von solchen Verlagen zurückbezahlt worden, die nicht an dem von der VG WORT angebotenen Verzichtsverfahren teilgenommen haben. Reduziert um die Verzichtserklärungen der Autoren, die mehr als 500 Verlagen zugute kommen, sind damit noch rund 50 Millionen Euro offen – von kleinen Eurobeträgen bis zu 3,2 Millionen Euro pro Verlag. Der Börsenverein hat für in Not kommende Verlage einen Hilfsfonds eingerichtet.
Währenddessen ist zur diesjährigen Hauptausschüttung 2017 der VG Wort das Verfahren angelaufen, in dem alle Autorinnen und Autoren bis 30. September selbst darüber entscheiden können, ob sie ihre jeweiligen Verlage durch Abgabe einer „Zustimmung zur Verlagsbeteiligung“ an der Ausschüttung beteiligen wollen. Wie dieses Verfahren funktioniert, wird in einem M-Online-Artikel erläutert.

Rechtsprechung: