Uni-Rahmenvertrag: Arbeitsgruppe soll Lösung entwickeln

Update | Eine gemeinsame Arbeitsgruppe soll bis zum Jahresende eine einvernehmliche Lösung für die Handhabung des Rahmenvertrags über die Intranetnutzung an Hochschulen entwickeln. Das teilten Hochschulrektorenkonferenz, Kultusministerkonferenz und VG Wort gemeinsam mit.
„Die Arbeitsgruppe wird rechtzeitig vor dem Jahresende 2016 einvernehmlich einen Lösungsvorschlag vorlegen. Die Partner wollen eine bruchlose weitere Nutzung der digitalen Semesterapparate an den deutschen Hochschulen über die Jahreswende hinaus gewährleisten“, heißt es in der Pressemitteilung. Außerdem wollen die drei Partner „bis zum 30. September 2017 unter Berücksichtigung der BGH-Entscheidung vom 20. März 2013 eine praktikable Lösung an den deutschen Hochschulen implementieren“.
Der Arbeitsgruppe gehören für die VG Wort die Geschäftsführer Dr. Robert Staats und Herr Rainer Just, für die Hochschulrektorenkonferenz der Vizepräsident Prof. Dr. Holger Burckhart und Generalsekretär Dr. Jens-Peter Gaul und für die Kultusministerkonferenz die Staatssekretäre Gert-Rüdiger Kück (Bremen) sowie Dr. Thomas Grünewald (Nordrhein-Westfalen) an. Mittlerweile hätten die Beteiligten „vereinbart, die pauschale Abgeltung der Ansprüche der VG Wort nach § 52a UrhG zunächst bis zum 30. September 2017 fortzuführen“, berichtet boersenblatt.net über einen Brief von NRW-Staatssekretär Thomas Grünewald an die Hochschulen Nordrhein-Westfalens. „Diese Vereinbarung ermöglicht somit den Hochschulen eine Nutzung des § 52a UrhG im bisherigen Umfang auch über den 31. Dezember 2016 hinaus.“ Dies wurde von der VG Wort in einer Pressemitteilung bestätigt.
Zuvor hatten etliche Landeshochschulkonferenzen in den letzten Wochen beschlossen, dem im Oktober geschlossenen Rahmenvertrag (siehe News vom 6. Oktober 2016) nicht beizutreten (siehe News vom 3. November 2016 – Update). Deshalb hatte die VG Wort nun Gesprächsbereitschaft signalisiert (siehe News vom 17. November 2016 – Update). Zuletzt hatte auch die Landeskonferenz der Rektoren und Präsidenten der Berliner Hochschulen einen Beitritt abgelehnt.