Urhebervertragsrecht: Autorenverbände appellieren an Maas

Mit einem offenen Brief haben sich neun Autorenvereine und -verbände im Namen von über 7000 Autorinnen und Autoren und von Bundesjustizminister Heiko Maas die Stärkung der Rechte aller Berufskünstlerinnen und -künstler bei der Reform des Urhebervertragsrecht gefordert.
Der Regierungsentwurfs des „Gesetzes zur verbesserten Durchsetzung des Anspruchs der Urheber und ausübenden Künstler auf angemessene Vergütung“ vom März 2016 (siehe News vom 16. März 2016) beinhalte „keine signifikante Verbesserung der Situation von professionellen Urhebenden“ und „ignoriert die konstruktiven Vorschläge der Urheber, die der Justizminister von Künstler-Verbänden einforderte – und erhielt“, heißt es in dem Schreiben. Die Änderungen gingen sogar „weit über das hinaus, was viele Verlage oder Verwertungspartner gefordert haben“. Fazit des Netzwerkes Autorenrechte, das sich am 2. Oktober gegründet hatte: „Die in der Koalitionsvereinbarung und im Referentenentwurf versprochene Stärkung unserer Rechte hat sich mit dem Regierungsentwurf in eine Bankrotterklärung verwandelt.“
Die Verbände kritisieren insbesondere, „dass der Anspruch auf angemessene Vergütung fur jede Nutzung eines Werkes als Grundlage fur die Berechnung der Vergütung gestrichen, ... die Möglichkeit des Rechteruckrufs entscheidend verwässert ... und der Auskunftsanspruch entscheidend entschärft wurde. Die neun Autorenvereine und -verbände fordern von Justizminister Heiko Maas: „Rechterückfall erleichtern, Auskunftsanspruch garantieren, Vergütung nach Nutzung gewahrleisten!“ Zum Netzwerk Autorenrechte gehören die Organisationen 42erAutoren, Autorinnenvereinigung, Bundesverband junger Autoren und Autorinnen (BVjA), Mörderische Schwestern, Phantastik-Autoren-Netzwerk (PAN), PEN Zentrum Deutschland, DAS SYNDIKAT, Three Seas’ Writers’ and Translators’ Council (TSWTC) und der Verband deutscher Schriftsteller (VS in ver.di).