Linke will E-Book-Leihe für Bibliotheken erleichtern

Bibliotheken sollen nach dem Willen der Linksfraktion E-Books genauso verleihen können wie gedruckte Bücher. In einem Antrag fordert die Bundestagsfraktion die Bundesregierung auf, einen Gesetzentwurf zur Änderung des Urheberrechts vorzulegen, der eine Gleichstellung von Büchern und E-Books ermöglicht und die Mittel für die Bibliothekstantieme entsprechend aufzustocken.
Die Linksfraktion begründet ihren Antrag (BT-Drucksache 18/5405) mit der wachsenden Bedeutung von E-Books und beruft sich dabei auf eine Umfrage des ITK-Unternehmensverbandes BITKOM vom September 2014. Danach lesen ein Viertel der Bürger E-Books, aber nur 17 Prozent leihen elektronische Bücher in öffentlichen Bibliotheken aus. „Öffentliche Bibliotheken müssen auf ein faires Lizenzmodell zugreifen können und das grundsätzliche Recht haben, aus allen am Markt verfügbaren E-Books eine sorgfältige Auswahl treffen zu können“, heißt es in dem Antrag.
Dazu müsse das Urheberrecht in § 17 und § 27 UrhG geändert werden, um „nicht-körperliche“ Werke mit „körperlichen“ Werken gleichzustellen. Außerdem seien „die von Bund und Ländern aufgebrachten Mittel für die Vergütung als Entschädigung für durch Bibliotheksausleihen entgangene Einnahmen an Verlage und Autoren, § 27 Absatz 2 in angemessener Höhe aufzustocken“ und „auf die Länder hinzuwirken, dass die Kommunen in die Lage versetzt werden, die Finanzierung der Öffentlichen Bibliotheken in angemessener Höhe sicherzustellen und der Landes- und Hochschulbibliotheken zu gewährleisten.“ Die Autorinnen und Autoren erhielten dann auch für die „E-Book-Leihe“ Ausschüttungen über die VG Wort.
Die Linksfraktion beruft sich in ihrem Antrag auch auf den Koalitionsvertrag, in dem es heißt, die Regierungskoalition will „prüfen, ob den öffentlichen Bibliotheken gesetzlich das Recht eingeräumt werden sollte, elektronische Bücher zu lizenzieren“ (siehe News vom 27. November 2013). Außerdem will sie die „The Right to E-read Campaign“ des europäischen Bibliotheksverbandes EBLIDA unterstützen.