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Diskurs

Mittwoch, 16.07.2014

Juncker: Nationale „Silostrukturen” aufbrechen

Jean-Claude Juncker, neu gewählter Präsident der Europäischen Kommission, will im Urheberrecht die „bestehenden nationalen Silostrukturen” zugunsten eines vernetzten digitalen Binnenmarkts aufbrechen. Juncker wurde am 15. Juni vom Europäischen Parlament mit einer großen Mehrh...

Jean-Claude Juncker, neu gewählter Präsident der Europäischen Kommission, will im Urheberrecht die „bestehenden nationalen Silostrukturen” zugunsten eines vernetzten digitalen Binnenmarkts aufbrechen.
Juncker wurde am 15. Juni vom Europäischen Parlament mit einer großen Mehrheit von 422 Stimmen zum Präsidenten der EU-Kommission gewählt. In diesem Zusammenhang verkündete er seine „Politischen Leitlinien für die nächste Europäische Kommission”. Das Thema Urheberrecht kommt in seiner „Agenda für Jobs, Wachstum, Fairness und demokratischen Wandel” mit dem Titel „Ein neuer Start für Europa” allerdings nur einmal im Kapitel „Ein vernetzter digitaler Binnenmarkt” vor.
„Ich bin der Überzeugung, dass wir die herausragenden Möglichkeiten der digitalen und keine Grenzen kennenden Technologien viel besser nutzen müssen. Hierfür brauchen wir allerdings den Mut, die bestehenden nationalen Silostrukturen in den Telekommunikationsvorschriften, im Urheber- und Datenschutzrecht, bei der Verwaltung von Funkfrequenzen und in der Anwendung des Wettbewerbsrechts aufzubrechen”, erklärte Jean-Claude Juncker vor dem Europäischen Parlament in Brüssel. Sein Ziel sei es „dass die Verbraucherinnen und Verbraucher – unabhängig davon, wo sie sich gerade in Europa befinden und ungeachtet jeglicher Grenzen – jederzeit auf ihren elektronischen Geräten Zugang zu Diensten, Musik, Filmen oder Sportveranstaltungen haben.”

Pressekontakt: info@urheber.info