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HRK: Bildungs- und Wissenschaftsschranke dringend erforderlich

Die Hochschulrektorenkonferenz lehnt den Rahmenvertrag über die Intranetnutzung ab, fordert die Rückkehr zu einen Pauschalabrechnung und die schnelle Einführung einer Bildungs- und Wissenschaftsschranke mit Vorrang gegenüber Lizenzangeboten von Verlagen.

IT-Gipfel: Grütters lobt Kultur- und Kreativwirtschaft

Auf dem diesjährigen IT-Gipfel in Saarbrücken am 16. und 17. November mit dem zentralen Thema „Lernen und Handeln in der digitalen Welt“ ist die geplante Einführung einer allgemeinen Bildungs- und Wissenschaftsschranke offiziell kein Thema. Augenscheinlich war aber das Lob von Kulturstaatsministerin Grütters für die Kultur- und Kreativwirtschaft.

Rahmenvertrag: VG Wort will mit Hochschulen sprechen

Update | Während weitere Landeshochschulkonferenzen angekündigt haben, dem zwischen Kultusministerkonferenz und VG Wort abgeschlossenen Rahmenvertrag über die Intranetnutzung nicht beizutreten, hat die VG Wort nun Gesprächsbereitschaft signalisiert.

EuGH: Urhebern muss Widerspruch effektiv ermöglicht werden

Update | Nationale Regelungen zur digitalen Vervielfältigung vergriffener Werke stehen nicht im Einklang mit der EU-Urheberrechtsrichtlinie, wenn die ausschließlichen Rechte der Urheber missachtet werden, hat der Europäische Gerichtshof entschieden. Nach dem Urteil könnte dies auch die deutsche gesetzliche Regelung betreffen.

Kammergericht urteilt gegen Ausschüttung der GEMA an Verlage

Das Kammergericht hat entschieden, dass die GEMA nicht berechtigt ist, Musikverlage an den Tantiemen der Musiker pauschal zu beteiligen. Bei dem Urteil habe sich das Berliner Gericht das Urteil des Bundesgerichtshofs zur Verwertungsgesellschaft Wort „übertragen und fortgeführt“.

EuGH: E-Book-Leihe unter bestimmten Bedingungen zulässig

Öffentliche Bibliotheken haben das Recht, E-Books zu verleihen – wenn bestimmte Voraussetzungen erfüllt sind. Das hat der Europäische Gerichtshof in Luxemburg entschieden. Die Vermiet- und Verleihrecht-Richtlinie kann wie bei herkömmlichen Büchern auf das Verleihen von E-Books angewendet werden.

Grütters will Hilfe für kleine Verlage und Verlegerbeteiligung

Wegen der Rückforderungen der VG Wort zeigt sich Kulturstaatsministerin Monika Grütters sich um die Existenz vor allem kleiner, unabhängiger Verlage besorgt und bringt Finanzhilfen des Bundes ins Spiel. Außerdem spricht sich Grütters für eine schnelle gesetzgeberische Regelung der Verlegerbeteiligung an den Ausschüttungen der Verwertungsgesellschaften in Deutschland und in der EU aus.

LG München I: Angebot von YouTV ist urheberrechtswidrig

Das Angebot des Online-Videorekorders YouTV ist urheberrechtswidrig, hat das Landgericht München I entschieden. Der Dienst könne sich nicht auf das Recht auf Privatkopie berufen, sondern sei „Hersteller der Vervielfältigung“.

Hochschullehrer und Verlage warnen vor Wissenschaftsschranke

In einer gemeinsamen Erklärung zur Einführung einer Bildungs- und Wissenschaftsschranke warnen der Deutsche Hochschulverband, die Arbeitsgemeinschaft wissenschaftlicher Verleger, der Verband Bildungsmedien und der Börsenverein davor, dies auf Kosten der Autoren und Verlage von Bildungs- und Wissenschaftsliteratur zu tun.

Etliche Hochschulen wollen Rahmenvertrag nicht beitreten

Update | Etliche Hochschulen wollen dem Rahmenvertrag der VG Wort und der Kultusministerkonferenz über die Intranetnutzung an öffentlichen Hochschulen nicht beizutreten. Das hat nun ausdrücklich die Landeshochschulkonferenz Niedersachsen im Namen ihrer 21 Mitgliedshochschulen erklärt.

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