Amazon in Österreich zu Rechnungslegung und Zahlung verurteilt

Der österreichische Oberste Gerichtshof hat am 15.3.2017 die lang erwartete Entscheidung im Rechtsstreit zwischen der Verwertungsgesellschaft austro mechana und dem Amazon‐Konzern veröffentlicht. Darin wird Amazon zur Rechnungslegung und Zahlung der Speichermedienvergütung dem Grunde nach verurteilt.

„Das System der Speichermedienvergütung, die in den letzten Jahren unter dem Schlagwort „Festplattenabgabe“ besonders präsent war, wurde damit vom Höchstgericht bestätigt“, so austro mechana in der ihrer Pressemitteilung (http://www.akm.at/wp-content/uploads/2017/03/PA_-Amazon_OGH.pdf).

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