"Auf Augenhöhe": Protest der Urheber vor dem Reichstag

Aktion „Auf Augenhöhe“ am 1. Juni 2016 vor dem Reichstag in Berlin (Foto: © Initiative Urheberrecht / gezett)

Urheber und ausübende Künstlerinnen, Berliner Kreative aus verschiedenen Kulturbereichen haben sich am 1. Juni vor dem Reichstag gegen die Verwässerung der Reform des Urhebervertragrechts protestiert.
Zu der Aktion „Auf Augenhöhe“ hat die Initiative Urheberrecht Aktive aus den über 35 Verbänden und Gewerkschaften aufgerufen, die in der Initiative zusammenarbeiten. Unter den UrheberInnen und KünstlerInnen, die sich zu der aufsehenerregenden Protestaktion versammelt hatten, waren Schauspielerinnen wie Ursela Monn, Mo Asumang oder Thomas Schmuckert, Vorstand vom Bundesverband Schauspiel, aber auch DrehbuchautorInnen wie Pim G. Richter und RegisseurInnen wie Stephan Wagner, die beide für diverse Folgen der Tatort-Reihe verantwortlich zeichnen, sowie KomponistInnen, FotografInnen, DesignerInnen, JournalistInnen bis hin zu IllustratorInnen, SchriftstellerInnen, Bildende KünstlerInnen, SchauspielerInnen, SpieleautorInnen, Kameraleute, Orchestermitglieder und viele mehr.
Vor dem Reichstag forderte die Abgeordneten des Bundestags auf, das Urhebervertragsrecht in ihrem Sinne zu gestalten. Sie stiegen dazu auf Leitern, die sie „endlich auf Augenhöhe“ bringen sollten, und hielten Schilder mit der Aufschrift „Augenhöhe! Urheber stärken, nicht schwächen“ in die Höhe.
Die Koalitionsvereinbarung versprach ausdrücklich, die UrheberInnen auf Augenhöhe zu ProduzentInnen und Verwertern zu heben. Der vorliegende Regierungsentwurf enthält aber so gut wie keine Regelung oder ein rechtliches Werkzeug, um endlich diese Augenhöhe herzustellen.
So sehr die angeführten Reformziele die richtigen sind, so wenig taugen die Vorschläge, um sie zu erreichen. Sie sind halbherzig oder bedienen erneut zuerst die Interessen der Verwerter. Einige der vorgeschlagenen Regelungen bedeuten sogar einen Rückschritt. Sie verschlechtern die Situation der UrheberInnen im Vergleich zur bestehenden Rechtslage, die die Koalition als reformbedürftig erkannt hat.
Der Regierungsentwurf gibt den Kreativen „Steine statt Brot“, hatte die Initiative Urheberrecht in ihrer Stellungnahme festgestellt (siehe News vom 11. April 2016). Insbesondere das Hauptanliegen des Referentenentwurfs, den Abschluss von fairen Vergütungsvereinbarungen zu erleichtern und damit die Urheber insgesamt zu stärken, werde absolut nicht erreicht. „Im Gegenteil, die Situation der Kreativen wird im Regierungsentwurf teilweise sogar noch verschlechtert.“

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