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Aktuelles

Jetzt anmelden zur 5. Konferenz der Initiative Urheberrecht

Die Initiative Urheberrecht veranstaltet am 20. November 2017 ihre 5. Konferenz zur Entwicklung des Urheberrechts im Informationszeitalter unter dem Titel „Verantwortung der Plattformen gegenüber Urheber*innen und Künstler*innen“ in der Akademie der Künste Berlin am Pariser Platz.

Telemedienauftrag: Ministerpräsidenten verschieben Beschluss

Die öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten sollen eigene Beiträge länger als bisher im Internet zur Verfügung stellen können und mehr Freiheit bei ihren redaktionellen Angeboten erhalten. Darauf haben sich die Ministerpräsidenten bei ihrer Konferenz geeinigt. Der konkrete Beschluss über den Telemedienauftrag aber wurde auf den 1. Februar 2018 verschoben.

57 Organisationen fordern: Pflicht für Upload-Filter streichen

Update | Die Bürgerrechtsvereinigung European Digital Rights (EDRi) hat gemeinsam mit 56 anderen Organisationen aus Europa in einen offenen Brief an die EU-Entscheidungsträger die Streichung des Artikels 13 mit der Pflicht für Upload-Filter aus dem Vorschlag für eine neue Urheberrechtsrichtlinie gefordert.

EU-Studie empfiehlt: Presse-Leistungsschutz streichen

Eine kürzlich veröffentlichte EU-Studie empfiehlt, den Vorschlag zur Einführung eines EU-Leistungsschutzrechts für Presseverleger aufzugeben. Angeregt wurde die Studie durch den Rechtsausschuss (JURI) des Europäischen Parlaments. Doch ob der sich mit der Studie vor seiner verschobenen Abstimmung über den Richtlinienentwurf zum „Urheberrecht im digitalen Binnenmarkt“ beschäftigen wird, ist ungewiss.

Kernforderungen der Schriftsteller an die EU-Kommission

Update | Anlässlich der Frankfurter Buchmesse haben Schriftstellerverbände aus Deutschland, Frankreich, Italien und Spanien eine Deklaration mit vier gemeinsamen Kernforderungen an die Europäische Kommission, ihre Mitgliedsstaaten sowie an die Buchbranche vorgestellt.

Weitere Kontroverse im EU-Rechtsausschuss: Abstimmung verschoben

Auch die zweite wichtige Abstimmung für die Reform des EU-Urheberrechts im federführenden Rechtsausschuss des Europäischen Parlaments wird verschoben. Das für den 10. Oktober geplante Votum über den Verordnungsentwurf über Online-Übertragungen von Rundfunkveranstaltern wurde offenbar wegen einer Kontroverse im JURI-Ausschuss kurzfristig von der Tagesordnung abgesetzt.

Telemedienauftrag: 16 Verbände gegen "uferlose Ausweitung"

16 Verbände der audiovisuellen Branche haben sich in einem gemeinsamen Schreiben an die Ministerpräsidenten der Länder gegen die „uferlose Ausweitung des Telemedienauftrags des öffentlich-rechtlichen Rundfunks zulasten einer vielfältigen Medienlandschaft in Deutschland“ gewandt.

Leistungsschutz: Keine Evaluierung, sondern Charmeoffensive

Entgegen dem Koalitionsvertrag der noch amtierenden CDU/SPD-Bundesregierung wird es in dieser Legislaturperiode keine Evaluierung des 2013 eingeführten Leistungsschutzrechts für Presseverleger geben.

Upload-Filter gegen Raubkopien, Hass und Terrorismus?

Regelungen zur Bekämpfung illegaler Inhalte durch die Online-Plattformen selbst will die EU-Kommission offenbar nicht nur in der neuen Urheberrechtsrichtlinie verankern, sondern allgemein einführen. Das könnte sich aber eher negativ auf den Beschluss von Maßnahmen gegen Internetpiraterie auswirken.

EU-Rechtsausschuss: Wichtigste Abstimmung wird verschoben

Die wichtigste Abstimmung im federführenden Rechtsausschuss (JURI) des Europäischen Parlaments für die Reform des EU-Urheberrechts in dieser Amtsperiode wird erneut verschoben. Das für den 10. Oktober geplante Votum über den Richtlinienentwurf zum „Urheberrecht im digitalen Binnenmarkt“ wird nun voraussichtlich erst am 7. Dezember 2017 über die Bühne gehen.

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